Neues und Bewährtes: BVV, Bezirksamt und Fraktion

Veröffentlicht am 11.11.2011 in Bezirk

Am 27. Oktober 2011 hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu Pankow mit ihrer ersten Tagung der neuen Wahlperiode konstituiert. Selten verlief eine Konstituierung reibungsloser: Ein großer Dank gilt den im Vorfeld verhandelnden Genossinnen und Genossen.

Zur Vorsteherin wurde die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein gewählt. Als weiterer Genosse wurde Dr. Yasser Sabek als Beisitzer in den Vorstand ernannt. Bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters konnte Matthias Köhne (SPD) mit großer Mehrheit sein Amt behaupten. Ebenfalls mit jeweils klaren Mehrheiten wieder gewählt wurden die Bezirksstadträte und Bezirksstadträtinnen Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/ Die Grünen) und Christine Keil (Linksfraktion). Dr. Torsten Kühne, der Kandidat der CDU, wurde im zweiten Wahlgang zum Bezirksamtsmitglied bestimmt.

Am Folgetag wurde das neue Bezirksamt von Sabine Röhrbein vereidigt und beschloss im Anschluss seinen Geschäftsverteilungsplan. Zukünftig leitet Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) die Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaft mit Finanz- und Personalservice, der Wirtschaftsförderung, den Beauftragten, dem Rechtsamt, dem Steuerungsdienst und der Pressestelle. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) übernimmt das Ressort Stadtentwicklung mit dem Stadtentwicklungs- sowie dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt. Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) behält das Ressort Soziales, Gesundheit, Schule und Sport. Der Abteilung von Christine Keil (Linksfraktion) gehören wie bisher das Jugendamt und das Facility Management an. Zur Abteilung des neuen Bezirksamtsmitglieds Dr. Torsten Kühne (CDU) wird künftig das Amt für Bürgerdienste, das Ordnungsamt, das Amt für Weiterbildung und Kultur sowie das Umwelt- und Naturschutzamt gehören.

Aufgrund des Aufstiegs Sabine Röhrbeins zur Vorsteherin der BVV wurde die von ihr bisher wahrgenommene Position der Fraktionsvorsitzenden der SPD in der BVV vakant. Am 07. November kam die SPD-Fraktion daher zur Wahl eines neuen Vorstandes zusammen. Zur künftigen Vorsitzenden wurde Rona Tietje gewählt. In den neuen Fraktionsvorstand, dem nun drei statt wie bisher zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende angehören, wurden als Stellvertreter Thomas Bohla, Lina-Mareike Dedert und Gregor Kijora gewählt.

Die Abteilung Pankow-Süd ist mit der Wahl Sabine Röhrbeins und Lina-Mareike Dederts in wichtigen Positionen gut auf Bezirksebene vertreten.