Diskussion unserer Abteilung mit Anke Rehlinger

Veröffentlicht am 22.09.2020 in Abteilung

Neue Diskussionskultur in der SPD über Zukunftsfragen etablieren

Wie kann der dringend erforderliche Diskurs in der SPD über Herausforderungen der Zukunft durch den Parteivorstand etabliert werden? Darüber diskutierte unsere Abteilung am 9.9 in einer Videokonferenz mit Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und Stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes sowie Stellvertretende Parteivorsitzende der SPD. Zuvor hatte unsere Abteilung mit einem Brief an den Parteivorstand festgestellt, dass in der Corona Krise die Politik und insbesondere die Minister*innen der SPD ungewöhnliche Maßnahmen in sehr kurzer Zeit zur Eindämmung der Krise und ihrer Folgen umgesetzt haben, die auch von der Bevölkerung getragen wurden. Diese Dynamik müsse nun auch auf andere wichtige Zukunftsthemen, insbesondere sichere Arbeitsverhältnisse, gerechte Verteilung, soziale Daseinsvorsorge Wohnen und soziale Infrastruktur nachhaltiges Wirtschaften - ressourcensparend, energieeffizient und emissionsarm (Dekarbonisierung, Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft) Sozialer Aufstieg durch Bildung und Frieden, Zusammenhalt in Europa übertragen und die gesamte Partei mit ihren Untergliederungen in die Diskussion einbezogen werden. Bislang seien entsprechende Initiativen der Parteiführung nicht erkennbar gewesen. Dies müsse sich ändern. 
Anke würdigte unser Schreiben als wichtigen Impuls und erläuterte, dass der Dialogprozess nach der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nun in die Partei getragen werden soll und kündigte eine Online Debattenwerkstatt an, bei der sich die Mitglieder anmelden und dann interaktiv mitdiskutieren können. Darüber hinaus wird der Parteikonvent im Dezember zu einer Debatte zusammenkommen, zu der auf einem Online Debattencamp auch mit Gästen diskutiert werden soll. An dieser Veranstaltung kann online teilgenommen werden. Wichtig sei allerdings auch die Kommunikation mit verschiedenen Zielgruppen in der Bevölkerung mit Botschaften, die sich an den Lebensentwürfen der Menschen orientieren.  Michael Krings stellte dar, dass die SPD ihre digitale Kommunikationsfähigkeit und ihre Zukunftsorientierung ausbauen müsse, um gerade in Teilen der jungen Bevölkerung als politische Kraft für die Lösung der relevanten Probleme wahrgenommen zu werden. Anke konzediert, dass sich die SPD auf die Kommunikation in den verschiedenen sozialen Medien und mit verschiedenen Zielgruppen noch stärker einlassen muss. Die SPD muss als Partei auch wieder bereit sein, für Themen zu brennen bzw. „Blutdruck“ zu erzeugen und Visionen entfalten, die über die Tagespolitik hinausgehen und dabei noch dialogfähiger werden. Daraus können Entwicklungen aufgegriffen und in politische Forderungen umgesetzt werden. 
Die Diskussion verlief sehr lebendig und konstruktiv und wurde von allen Teilnehmern als Gewinn betrachtet.

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

03.12.2020, 19:30 Uhr Abteilungsversammlung
Thema: Genossenschaften

Alle Termine

Mitglied werden!

Mitglied werden!

SPD-Fraktion Berlin

SPD-Fraktion Berlin